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Wahlen in Hamburg

Beobachtungen eines Wahlhelfers

Wahlen zur Hamburger Bürgerschaft 2011

Es war wieder einmal soweit. Neuwahlen am 20. Februar 2011. Wahlen in Hamburg erfordern Heerscharen von Wahlhelfern. Über 15.000 Frauen und Männer waren wieder im Einsatz, die meisten hatten schon Erfahrungen aus den vorangegangenen Jahren, so auch unsere Mannschaft. Eine eingespielte Gruppe macht vieles einfacher und auch schneller. Über vier Tage sollte sich die Prozedur hinziehen, was auch in den meisten Fällen gelang. Einige Wahlbezirke konnten schon nach drei Tagen Vollzug melden, trotz eines erheblichen Mehraufwandes an Zählvorgängen. Ein Lob an die vielen engagierten Wahlhelfer in den Wahllokalen und auch in den Bezirken.

Wahllokal Empfang schriftführer Kontrolle Siegelkontrolle
Das Wahllokal Freundlicher Empfang Schriftführerinnen Wahlscheinkontroille Kontrolle Siegel

Die Aufkündigung der Koalition durch die Grünen im Herbst 2010 machte eine Neuwahl für die Bürgerschaft notwendig. Da man in Hamburg pragmatisch ist, wurden auch die Bezirksversammlungen gleich mit gewählt. Das Volksbegehren "Faires Wahlrecht" bescherte den Hamburgern nun zum 2. Male hintereinander neue Stimmzettel. Mehr Demokratie war der Wahlspruch, mehr Einfluss der Bürger auf die Besetzung der Bürgerschaft und Bezirksversammlungen durch direkte Kandidatenwahl. Eine durchaus positive und nachvollziehbare Denkweise. In Wahrheit heißt aber diese Aussage doch: Die Bürger vertrauen den Parteien nicht mehr, weil es schon bei der Aufstellung der Kandidaten fragwürdige Entscheidungen gibt.

Ob aber die Hamburger sich damals den Aufwand für diese Wahlen haben träumen lassen? Geschätzte 80% der Wähler, die am Sonntag in meinem Wahllokal zur Wahlurne gingen, beschwerten sich über die Kompliziertheit des Wahlganges und den damit verbundenen Kosten. Das ist jedenfalls meine Erfahrung, die zwar nicht repräsentativ sein muss, aber dennoch zeigt sie eine Tendenz und damit bleibt eine wirklich wichtige Frage offen:

 "Hat dieser Aufwand wirklich etwas gebracht außer zusätzliche Kosten in Millionenhöhe?"  

Torben Weiterer
Studentin bei der Wählerumfrage

Denn immerhin wurden 71 Mio. Blatt Papier gedruckt. 15 Mio. Euro musste die Stadt aufwenden. Diese Fragen beschäftigt natürlich auch die Bürgerschaft und sie hat deshalb die Universität Hamburg beauftragt, eine Wahlanalyse zu erstellen. In verschiedensten Wahllokalen stellten Studenten[innen] (linkes Bild) den Wählern nach ihrer Wahl die unterschiedlichsten Fragen, wie z.B.: "Bringt dieses Wahlgesetz mehr Macht für die Bürger?" Oder: "Kennen sie einzelne Kandidaten auf der Liste?" Ja, sicher gibt dieses Wahlgesetz mehr Macht an die Bürger durch die direkte Wahl von einzelnen Kandidaten. Allerdings klappt das nur, wenn der Wähler diese Kandidaten auch kennt. Mir jedenfalls sind nur die Spitzenkandidaten bekannt. Und dies gilt auch nur für die Landeslisten. Andere Kandidaten haben sich selten wie gar nicht bei den Bürgern gezeigt. Aber vielleicht habe ich mich nicht richtig informiert. Ein mündiger Bürger sollte dieses ja unbedingt tun. Ich hätte ja auf die eine oder andere Wahlveranstaltung gehen können und mir ein Bild machen. Aber auf alle Veranstaltungen der ca. 300 Bewerber hätte ich doch nicht gehen können. War auch nicht nötig. Ich habe den Kandidaten gewählt, der sich vor Jahren einmal persönlich bei mir gemeldet hat. Andere konnten nicht so vorgehen. Hier wurde nach dem Zufallsprinzip angekreuzt. Folgende Versionen konnte ich beobachten:

Befürworter des neuen Wahlrechts werden sicher behaupten: Diese Kreuze wurden bewusst bei dem Kandidaten gemacht, dem man vertraute. Dagegen steht meine persönliche - und ich sage ausdrücklich persönliche - Erfahrung, dass mehr als 80% der Wähler die Kandidaten auf den Listen nicht kannten und irgendwo ihr Kreuz setzten. Ich behaupte deshalb: Das Ergebnis dieser Kandidatenwahl ist ein Zufallsprodukt. Engagierte Politiker fallen plötzlich durch. Andere wollten eigentlich gar nicht in die Bürgerschaft und nun ist es einfach passiert. Eine echte Personalwahl ist es sowieso nicht, denn die Spitzenpolitiker stehen nach wie vor noch auf den ersten Plätzen der Listen. Genau so wie es früher war. Doch nicht alles ist schlecht: Dass jetzt die einzelnen Bezirke ausgewogen vertreten sind, halte ich für einen großen Fortschritt.

Sicher gibt es den einen oder anderen, der es zu Recht geschafft hat, in die Bürgerschaft zu ziehen, obwohl einige Konkurrenten fordere Listenplätze hatten. Aber noch einmal die Frage: "Hat sich dieser Aufwand wirklich gelohnt?" Die Antwort wird uns vielleicht die Universität Hamburg geben, wenn sie mit ihrer Untersuchung fertig ist. Nur die Befragung alleine bringt nur eine bedingte Erkenntnis. Zusätzlich müssten alle Wahlhefte auf das Wählverhalten der Bürger untersucht werden. Nur dann ist eine belastbare Aussage möglich.

Eigentlich hat die Wahlbeteiligung uns schon die Antwort auf die Frage gegeben, ob wir dieses Verfahren weiter benutzen wollen. Lediglich 57% fanden den Weg zur Urne. Eine historisch niedrige Wahlbeteiligung. "Zu kompliziert, man steigt nicht durch, die Kandidaten kenne ich nicht." Das ist die Aussage der Bürger (wohlgemerkt in unserem Wahllokal). Und daran ändert sich auch nichts durch die Beteuerungen der "Wissenden", es sei doch eigentlich ganz einfach. Volkes Stimme hat gesprochen und das sollten wir akzeptieren. Fortan werden wir jedenfalls von einer Partei regiert, die mit 26% der Stimmen aller Wahlberechtigten, die absolute Mehrheit bekam. Wem nun wirklich die niedrige Wahlbeteiligung genutzt hat, werden die Institute für Wahlforschung schon herausfinden. In jedem Fall stellt sich doch die Frage: "Ist das nun mehr Einfluss der Bürger auf die Politik oder weniger?" Der Verein "Mehr Demokratie e.V." hat jedenfalls meiner Meinung nach den Bürgern der Stadt (und vielleicht auch einigen Kandidaten) damit einen Bärendienst erwiesen. Da nutzen auch nicht die positiven Stimmen bei Umfragen, die allerorten gemacht werden. Diese Spontanumfragen ergeben allemal das falsche Ergebnis, denn Abstimmungen im Internet oder Anrufen bei Rundfunksendern sind leider nicht repräsentativ für die Gesamtheit der Bürger, weil auch hier nur die "Wissenden" ihre Stimme abgeben. Die überwiegende Mehrheit des Volkes beteiligt sich daran nicht. Wir sollten so schnell wie möglich zu einfachen Wahlen zurückkehren, damit sich alle Bürger wieder einbezogen fühlen.

Auf der anderen Seite könnte dieses neue Wahlrecht einen positiven Nebeneffekt haben, eine "erzieherische Maßnahme", denn wer zukünftig in die Bürgerschaft einziehen will, muss sich den Bürgern viel mehr zeigen als es bisher der Fall war. Man muss sich bekannt machen in den Stadtteilen und Bezirken und nicht nur 4 Wochen vor einer Wahl Wahlreden halten oder Plakate kleben. Die ganze Legislaturperiode über muss Bürgernähe gezeigt werden. Das wäre doch eine schöne Sache für Politiker und auch für Bürger, denn auch der Normalbürger würde mehr in die Politik einbezogen und hätte auch mehr Interesse am allgemeinen Geschehen in der Stadt. Ein anderer Weg zu mehr Bürgernähe wäre ein nicht ganz ernst gemeinter Vorschlag: Die Anzahl der Sitze in den Parlamenten werden abhängig von der Wahlbeteiligung. Also z.B. in Hamburg 50% Wahlbeteiligung bedeutet statt der 121 jetzt nur 61 Sitze. Wie ernst würden es die Politiker dann mit der Bürgernähe und der sich mehrenden Parteienverdrossenheit nehmen.

P.S. In den Nachrichten hört man, dass die Stimmen eines ganzen Wahlbezirks ungültig waren, weil die falschen Wahllisten auslagen. Es waren Kandidaten aus einem anderen Wahlkreis aufgeführt. Und es wurde fleißig gewählt. Niemandem sind die falschen Kandidaten aufgefallen, weder der Wahlleitung noch einem der Wähler. Dies zum Thema Direktwahl und Bekanntheitsgrad der Kandidaten. Gespannt bin ich auf die Aussage der Uni-Studie zur Zustimmung zum neuen Wahlrecht, wenn die Studenten denn auch in diesem Wahllokal tätig waren.

Erfahrungen eines Wahlhelfers

Wahlen zur Hamburger Bürgerschaft 2008

Im Zuge des neuen Wahlgesetzes habe ich vor einigen Monaten die politische Internetlandschaft durchsurft. Dabei traf ich auch auf die Internetseite meines Bezirks Wandsbek und fand darin einen Aufruf zum Wahlhelfern. Ohne zu zögern, es war ja auch ganz einfach übers Internet, habe ich mich angemeldet, ohne zu wissen, ob es eine Aufwandsentschädigung gibt, geschweige denn in welcher Höhe diese sein wird. Dies war mir auch gar nicht wichtig. Ich hatte nun die Gelegenheit, etwas für die Gemeinschaft zu tun, dies wollte ich wahrnehmen. Da ich nicht mehr berufstätig bin, machten mir auch die drei zusätzlichen Zähltage nichts aus. Später las ich, dass es ein Erfrischungsgeld von 30 € pro Tag gibt. Da dachte ich mir, da kann man gut zu Mittag für essen. Leider gab es zu wenig Freiwillige für das Ehrenamt Wahlhelfer. Das Erfrischungsgeld wurde auf 100 € pro Tag erhöht. Nun war es kein Problem mehr, die erforderlich Anzahl von Wahlhelfern zu rekrutieren und ich dachte mir - auch gut.

Nach meiner Anmeldung kam lange Zeit nichts. Dann plötzlich ein Anruf von der Wahlbezirksleitung des Wahlbezirks 519.18. Ich hatte mich zwar für einen Bezirk in meiner Nähe beworben, aber die paar km machten den Kohl auch nicht fett. Ich sagte also zu und bekam die notwendigen Informationen. In einem weiteren Treffen am Mittwoch vor der Wahl stellte der Wahlbezirksleiter die restlichen Vorstandsmitglieder vor. Insgesamt gehörten zu der Crew 8 Personen, obwohl die Hamburger Wahlleitung bis zu 10 Personen eingeplant hatte. Aber unser "Chef" meinte, acht seien auch genug. Und er hatte Recht, wie sich später herausstellen sollte.

Nun war Wahltag, der 24. Februar 2008. Pünktlich um 7:30 h war ich im Wahllokal. Auch die 7 Kolleginnen und Kollegen waren pünktlich. Es ging nun um die restlichen Vorbereitungen und Aufteilung der Aufgaben, wie Festlegen der Schriftführer und Beisitzenden. Ich erhielt zusammen mit einer Kollegin den Auftrag der Vorkontrolle, ob denn die Wähler auch im richtigen Wahllokal seien. Außerdem hatte ich bei mir einen Infostand eingerichtet, denn in Erwartung vieler älterer Wähler (das Wahllokal ist umzingelt von Pflege und Altersheimen) waren sicher viele Fragen zur neuen Wahlmethode zu erwarten.

8:00 Uhr. Das Wahllokal wurde eröffnet. Um fünf Minuten nach acht der erste Wähler. Er wurde mit Glückwünschen begrüßt und fühlte sich auch gebührend geehrt. Dann plätscherte es so vor sich hin, mal war es ganz leer, mal standen die Frauen und Männer vor den Wahlkabinen an. Einige brauchten immerhin länger als 10 Minuten, um ihre 12 Kreuze zu machen. Dann wieder Leere. Interessant war, dass bis zum Mittag fast ausschließlich Ältere kamen. Bis 11 h Uhr sah ich eine Dame um die 35 Jahre wählen. Dann kamen noch 3 bis 4 jüngere Paare. Am Morgen lag meine Hauptaufgabe demnach in der Aufklärung der zumeist älteren Wähler. Diese erstreckte sich von reiner Information bis zur Seelenmassage. Viele waren erst beim Erhalt der 4 Bögen unsicher geworden und fragten noch einmal nach. Einige waren schon in der Kabine und ersuchten um Rat. Einige waren im falschen Wahllokal.

Die Suche des richtigen Wahllokals erschwerte sich, da bei einigen Straßen bis zu vier verschiedene Wahllokale möglich waren, abhängig von der Hausnummer. Bei einem Wähler war diese Hausnummer gar nicht im Wahlortsverzeichnis vorhanden. Sehr unglücklich war die Tatsache, dass Bewohner der Adickes-Stiftung, in dem sich unser Wahllokal befand, gar nicht hier wählen durften.  Sie mussten über hundert Meter weiter in ein anderes Wahllokal. Einige sagten dann nach verständlichen Protesten, dass sie nun nicht wählen gingen. Verständlich, denn die Mehrzahl war erheblich gehbehindert. Dies war sicher eine Zumutung für die alten Leute, zumal sie bei den letzten Wahlen dort wählen konnten.

Erstaunlich allerdings doch wie groß doch der Wille von älteren Herrschaften ist, ihre Stimmen abzugeben. Alle Hochachtung. Ich hatte das Gefühl, dass diese Leute es auch als eine hohe Bürgerpflicht ansahen, wählen zu gehen. Eine 92jährige Dame kam zu mir und hatte Tränen im Gesicht, sie wäre nun schon zum zweiten Male hier und traue sich nicht so richtig. Es sei alles so kompliziert. Ich nahm mir viel Zeit, erklärte ihr alles ausführlich. Noch als sie in der Wahlkabine war, fragte sie noch einmal nach. Eigentlich könnte ich doch auch die Kreuze an der richtigen Stelle machen (das wollten übrigens mehrere ältere Leute). Nun, ich sagte ihr daraufhin, dass ich das wirklich nicht machen dürfe, was sie auch akzeptierte. Nach weiteren drei Minuten kam sie hinter der Wahlkabine hervor, sichtlich erleichtert mit der Bemerkung: "So schlimm war es gar nicht!" Sie gab ihre Wahlunterlagen ab und verließ stolz das Wahllokal. Ich hatte den Eindruck, dieses Erlebnis machte sie um 10 Jahre jünger.

Der Nachmittag war den jüngeren Wählern vorbehalten. Hier hatte ich in meiner Aufgabe wenig zu tun. Zumal wir uns in unserem Zweierteam auch noch abwechseln konnten. Jeder konnte sich eine wohlverdiente Pause einrichten. Wir waren mit den 8 Personen im Wahlvorstand wirklich ausreichend bestückt. Eigentlich machte nur die Tatsache Mehrarbeit, dass viele Wähler ihre Wahlbenachrichtigungskarten nicht dabei hatten. Für sie musste ein neuer Wahlschein ausgefüllt werden. Es waren immerhin 10% aller Wähler. Dies halte ich wirklich für zu viel. Möglicherweise muss hier deutlicher gemacht werden, dass dies der Wahlschein ist und nicht nur eine Benachrichtigungskarte, die man für eine Briefwahl nutzen kann.

Wahlvorstand Vorsitzende Schriftführer Beisitzer 1 Beisitzer 2 Wahltisch
Der Wahlvorstand Vorsitzende Schriftführer Beisitzer Beisitzer Wahltisch

Nun, um 18:00 h wurde dann pünktlich das Wahllokal zugemacht. Nicht ganz zu, da ja die Öffentlichkeit für die Auszählung zugelassen ist. Es kam aber niemand. So ging es sogleich ans Zählen. Die Menge der Wahlkarten wurde mit der Abstreichliste bei der Stimmabgabe verglichen. Es stimmte nicht überein. Eine Wahlkarte zu viel oder eine Kennzeichnung zu wenig. Vier Personen beschäftigten sich, um den Fehler zu finden, der sich letztlich in der Abstreichliste befand. Inzwischen wurden sowohl die Wahlkarten als auch die Anzahl der abgegebenen Stimmzettel überprüft, was erfreulicher Weise übereinstimmte. Ich sah schon stundenlanges Nachzählen vor meinen Augen. Aber es ging dann doch flott weiter. Die Stimmbriefe wurden nach Vorgabe sortiert und gezählt und wieder überprüft. Alles stimmte mit der Gegenprobe überein. Gegen acht Uhr konnte unsere Wahlbezirksleitung das Ergebnis weiterleiten. Leider war das Telefon blockiert. Das war schon öfter am Tag geschehen, als dringende Nachfragen notwendig wurden. Es waren wahrscheinlich zu wenig Leitungen geschaltet. Endlich konnte das Ergebnis durchgegeben werden und es ging ans Aufräumen. Zur selben Zeit kamen die Transportleute, die die gefüllten und versiegelten Wahlurnen, bei uns waren es Mülltonnen, samt ungenutztem Material einsammelten und abfuhren. Interessant für mich, dass plötzlich auch eine Polizistin im Wahlbüro stand. Sie hatte die Aufgabe, den Transport bis zu seinem Ziel zu begleiten. Um 21:00 Uhr war für uns der Wahltag gelaufen. Es ging ab nach Hause, um die Ergebnisse und Meinungen im Fernsehen zu verfolgen.

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Nach der Arbeit

Lange hielt ich es am Fernseher nicht aus, musste ich doch am nächsten Morgen wieder früh aufstehen, um zum weiteren Auszählen der Wahlkreislisten nach Wandsbek zu fahren. Die Auszählung fand in dem alten Premierehaus "Am Stadtrand" statt. Mit mir waren weitere 1700 Wahlhelfer dort am Werk. Es war schon eine logistische Meisterleistung, für so viele Personen, insgesamt ca. 15.000 in Hamburg,  Räume anzumieten, sie auszustatten und den Transport zu organisieren. Extra Shuttlebusse fuhren von Wandsbek-Gartenstadt zum "Stadtrand". Um 8 Uhr ging's los. Erst die roten Stimmbriefe, die Wahlkreislisten für die Bürgerschaft zählen. Es gab hierfür wieder, wie auch zur Auszählung am Sonntag, einen genauen Leitfaden zur Zählung. Es war zwar nicht die schnellste Methode aber sie hatte durchaus Sinn, um Fehler bei der Zählung zu vermeiden. Wir gingen also genau nach Vorschrift vor und so kamen wir sehr schnell und sicher zu den Ergebnissen. Schon am frühen Nachmittag lag unsere Zählung vor. Es war abzusehen, dass der Mittwoch für die Zählung nicht mehr benötigt wird. Da nach Feierabend alle Stimmzettel wieder in die Tonne und versiegelt müssen, haben wir die Listen für die Bezirkswahl am Nachmittag nicht mehr angefangen zu sortieren. Wir haben es auf den nächsten Tag verschoben und sind zeitig nach Hause gefahren.

Am Dienstag ging es weiter mit der Auszählung der blauen Stimmbriefe, die Wahlkreislisten für die Bezirksversammlung. Durch die Routine vom Vortag war dies zu Mittag erledigt. Wir konnten uns also nach getaner Arbeit noch einmal eine Pause gönnen. Die Kolleginnen undKollegen vom Wahlvorstand haben Kaffee und Kuchen, Quarkbrötchen und Süßigkeiten mitgebracht und so konnten wir ganz gelassen "unseren Wahlsieg" feiern. Während unser Vorsitzender die 100 € (für jeden) Erfrischungsgeld für diesen Tag holte, machten wir die Bude wieder klar und harrten der Dinge. Für uns war es klar, dass wir nach Abgabe unseres Ergebnisses nach Hause fahren und am Mittwoch nicht wieder kommen würden. Auf den Fluren machten sich Heimfahrtsbewegungen breit. Auf Nachfrage: "Seid ihr fertig?" kam unisono die Antwort: "Ja, aber wir haben noch Restarbeiten, die machen wir morgen." (Anmerkung von mir: Dann gibt es noch einmal 100 € für die 2 Stunden). Unsere Gruppe teilte diese Einstellung nicht und blieb bei ihrer Entscheidung. Nach meiner Auffassung hätten alle Bürgerschaftsergebnisse am frühen Montagnachmittag und alle Bezirksergebnisse am frühen Dienstagnachmittag vorliegen müssen. Es gibt keinerlei Grund, noch am Mittwoch zu zählen, auch nicht in den schwierigsten Wahlbezirken.

Unsere Gruppe jedenfalls war zufrieden und verabschiedete sich voneinander. Vielleicht sieht man sich bei der Bundestagswahl wieder. Unsere Vorsitzenden bedankten sich ausführlich bei uns Wahlhelfern und übergaben uns ein kleines Abschiedsgeschenk. Vielen Dank.

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20.06.2023
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